Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die Firma Da Vinci-Fenster und Türensysteme betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.davinci-fenstersysteme.de eine Homepage.

Definitionen:
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verwenden nachstehende Begriffe, einschließlich ihrer Pluralformen mit folgender Bedeutung:
1. Verbraucher im Sinne der AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diese eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit ausführen
2. Unternehmer im Sinne der AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
3. Käufer im Sinne der AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
4. Verkäufer im Sinne der AGB ist die Firma  Da Vinci Fenster und Türensysteme / Brigitte Verter /

§ 1 Allgemeines, Geltung der AGB
(1) Es gelten ausschließlich unsere Geschäftsbedingungen. Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen nur auf Grund unserer Geschäftsbedingungen. Diese gelten für alle jetzigen und künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Sie gelten auch, wenn Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf eigene Geschäfts - und Einkaufsbedingungen erfolgen. Solchen Gegenbestätigungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an. Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich, auch per E-Mail, vereinbart und schriftlich durch uns bestätigt werden.
(2) Unsere Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Kunden jederzeit über unsere Homepage in seinen Arbeitsspeicher geladen werden.
Auf Wunsch können sie unter unserer Firmenanschrift oder unter der e-mail - Adresse
DaVinci-Fenstersysteme@t-online.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
(3) Die ladungsfähige Anschrift der Firma Da Vinci Fenster und Türensysteme, sowie ihrer Vertretungsberechtigten können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
(4) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 2 Angebot/Vertragsabschluss
(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Im Falle der Nichtverfügbarkeit sind wir nicht zur Leistung verpflichtet. Der Vertragsabschluss kommt durch das Absenden der Bestellung und Anerkennung der allgemeinen Geschäftsbedingungen erst nach genauer technischer Prüfung und die Schriftliche Bestätigung durch den Verkäufer
 zustande. Die Bestellung des Käufers wird per e-Mail/Fax bestätigt, postalische Bestätigungen erfolgen nicht. Freibleibend sind auch Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsdaten. Diese sind nur verbindlich, wenn es ausdrücklich und schriftlich in unserer schriftlichen Auftragsbestätigung vereinbart wird. Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns unsere Rechte vor. Die Firma Da Vinci-Fenster und Türensystem  ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren schriftlich erklärt hat.
(2) Der Besteller, bzw. Käufer ist vier Wochen an seinen uns erteilten Auftrag bzw. an sein uns gegenüber abgegebenes Angebot gebunden. Zur Rechtswirksamkeit bedürfen alle Angebote oder Aufträge unseres Kunden unserer schriftlichen Bestätigung, insbesondere unserer Auftragsbestätigung. Maßgebend für das Vertragsverhältnis ist ausschließlich der Inhalt unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. Mündlich und fernmündlich abgegebene Erklärungen und Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.

Unsere Verkaufsangestellten, Außendienstmitarbeiter, Lieferanten, Monteure, anderweitige Dienstleister und Fahrer sind nicht befugt, mündliche oder fernmündliche Nebenabreden oder Zusicherungen zu geben, die vom Inhalt des schriftlichen Vertrages abweichen oder darüber hinausgehen.

§ 3 Produktauswahl im Internet
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Internetseite unsere Produkte zu konfigurieren, auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich eines jeden Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, spätestens mit der schriftlichen Auftragsbestätigung oder wenn die bestellte Ware ausgeliefert wird.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer von derzeit 19% abzüglich etwaigen Nachlässen wie Skonto.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Firma Da Vinci-Fenster und Türensysteme dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 4 Rückgaberecht

  1. Der Käufer als Verbraucher kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform. Nur bei nichtpaketversandfertiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern), kann der Verbraucher die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
    Das Rückgaberecht besteht nicht – wenn die Ware nach Kundenspezifikationen (d.h. wenn in der Bestellmaske eine Maßangabe gefordert wird) angefertigt wurde oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Die in diesem e-Shop angebotenen Fenster und Haustüren werden gemäß den vom Verbraucher angegebenen Spezifikationen gefertigt und sind wegen der Berücksichtigung der Wünsche des Verbrauchers anderweitig nicht oder nur mit einem unzumutbaren Preisnachlass abzusetzen.

    2) In jedem Fall, sofern das Rückgaberecht nicht gemäß vorstehender Ziffer ausgeschlossen ist, erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Verkäufers. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
    davinci-fenstersysteme@t-online.de

    3) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.

    4) Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

    § 5 Preise
    (1) Es gelten die Listenpreise, die sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer von derzeit 19% verstehen, zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf unseren Angebotsunterlagen und insbesondere den Internetseiten dargestellt sind.
    (2) Die Preise verstehen sich ab Lager unfrei, sofern sich aus unserer schriftlichen Auftragsbestätigung nichts Anderes ergibt und ausschließlich Verpackung, Fracht und Zoll. Diese werden gesondert in Rechnung gestellt.
    (3) Falls eine Zustellung der Ware vom Kunden am Ende einer Bestellung ausgewählt wird so verstehen sich die Preise inklusive ausgewiesener Transportkosten innerhalb Deutschlands ausschließlich der Postleitzahlengebiete deutscher Inseln.
    (4) Falls eine Zustellung in das europäische Ausland erfolgt werden die Kosten für Transport, Fracht und Zoll gesondert in Rechnung gestellt. Der Kunde hat hierbei die Möglichkeit vor einer Bestellung zusätzlich entstehenden Kosten telefonisch oder schriftlich anzufragen.
    (5) Sofern eine Sonder- oder Rabattaktion stattfindet, wird diese mit dem Gültigkeitszeitraum klar und deutlich auf unserer Homepage kommuniziert und zusätzlich deutlich in den Bestellprozessen hervorgehoben angezeigt.
    Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. Es gilt: Nur solange Vorrat reicht.

    § 6 Durchführung des Vertrages/der Lieferung
    (1) Die Firma Da Vinci Fenster und Türensysteme wird Bestellungen unverzüglich bearbeiten und Information geben, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. Die Firma Da Vinci Fenster und Türensysteme wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfanges kurzfristig beantworten.
    (2) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nicht Anderes ergibt, ist Lieferung ab Lager vereinbart. Der Warenversand erfolgt stets auf Gefahr der Firma Da Vinci Fenster und Türensysteme. Die Ware ist somit gegen Beschädigungen bis zum Zeitpunkt der Anlieferung versichert.
    (3) Beschädigungen durch den Transport sind sofort bei Empfang der Ware gegenüber Spediteur, Fahrer oder Monteur zu reklamieren und schriftlich bescheinigen zu lassen. Wir haften in keinem Fall für Bruch oder Beschädigungen der Waren, die transportbedingt oder durch Entladungshelfer des Kunden verursacht wurden oder nicht schriftlich bescheinigt sind.
    (4) Lieferzeiten, Liefertermine und Lieferfristen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Vereinbarung und sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas Anderes vereinbart wird. Teillieferungen sind zulässig jedoch sind wir bemüht diese zu verhindern. Die Lieferfristen beginnen mit dem Tag des Zahlungseingangs der Vorauszahlung auf unser Geschäftskonto oder des Zahlungseingangs auf das Iloxx-Treuhandkonto.
    (5) Wir liefern Deutschlandweit. Bei Lieferungen ins europäische Ausland, hierzu zählen jedoch ausschließlich EU Mitgliedstaaten (Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande, Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich, Griechenland, Portugal, Spanien, Finnland, Österreich, Schweden, Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern) und die Schweiz, müssen die Lieferkosten individuell ermittelt werden. Hierfür bedarf es einer vorherigen telefonischen Anfrage von Seiten des Käufers.
    (6) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtungen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Die Regellieferzeit beträgt 4-6 Kalenderwochen. Bei Sonderfarbtönen oder sonstigen Sonderausführungen verlängert sich die Lieferzeit. Im Falle von Betriebsurlaub verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer des Betriebsurlaubs (Sommer 2 Kalenderwochen, Weihnachten 2 Kalenderwochen). Für den Transport müssen 2-3 Arbeitstage zur Regellieferzeit hinzugerechnet werden.
    (7) Für den Fall, dass die Firma Da Vinci Fenster und Türensysteme die geschuldete Leistung auf Grund höherer Gewalt insbesondere Streik, Krieg und Naturkatastrophen nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Gegebenenfalls bestehende, verbindliche Lieferfristen verlängern sich dann entsprechend. Schadensersatzansprüche für derartige Verzögerungen werden ausgeschlossen.
    (8) Falls ein Artikel aus anderen Gründen nicht lieferbar sein sollte werden wir den Kunden umgehend davon in Kenntnis setzten.
    (9) Ist der Firma Da Vinci Fenster und Türensysteme die Initiierung, das heißt Ausführung der Bestellung, jedoch nicht die eigentliche Fertigstellung beziehungsweise Auslieferung der Ware, länger als einen Monat auf Grund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Rücktritt muss in einer schriftlichen Erklärung erfolgen.
    § 7 Zahlungsbedingungen/Rechnung
    (1) Die Zahlungsbedingungen, Vorauszahlungen, Fälligkeiten, Termine und Fristen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Der vereinbarte Betrag ist innerhalb von acht Tagen ab bestätigter Auftragsbestätigung per Überweisung auf unser Geschäftskonto (maßgeblich ist das Datum der Gutschrift) bei Vorkasse mit 3% Skonto oder auf das Treuhandkonto der per PayPal
    (2) Alle Zahlungen sind direkt an uns bzw. bei Treuhandauftrag an den Treuhänder zu leisten. An Vertreter und Auslieferungsfahrer dürfen Zahlungen unter Vorlage einer Inkassovollmacht oder nach schriftlicher Information des Kunden erfolgen. Die Ware wird erst nach vollständiger, bzw. restlicher Bezahlung an den Kunden übergeben. Sofern Aufträge mit Lieferung von Ware und Montage vereinbart sind, sind die Kosten aus der Rechnung vor Montagebeginn unserem Mitarbeiter, Vertreter, Fahrer oder Monteur zu zahlen. Allen Mitarbeitern und Monteuren der Firma Da Vinci Fenster und Türensysteme ist es untersagt, Arbeiten vor Bezahlung der Ware auszuführen. Die Bezahlung der Montagearbeiten erfolgt am Tag ihrer Beendigung. Die Abnahme der Montagearbeiten hat nach Aufforderung unseres Vertreters oder Monteurs sofort und unverzüglich am gleichen Tag stattzufinden. Eventuelle Mängel sind möglichst sofort geltend zu machen und von den Monteuren möglichst unverzüglich zu beseitigen, anderenfalls schriftlich festzuhalten.
    (3) Das Recht der Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt, unstreitig oder von uns schriftlich anerkannt sind. Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und schriftlich von uns bestätigt ist.

    § 8 Eigentumsvorbehalt
    (1) Wir behalten uns das Eigentumsrecht an allen Liefergegenständen bis zur Erfüllung aller unserer Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis (auch später entstehender oder hinzu kommender Forderungen) vor.
    (2) Geht das Eigentum unter, sei es durch Einbau, Verbindung, Vermischung, sei es durch Beschädigung, Zerstörung oder auf andere Art und Weise, tritt uns der Käufer, bzw. Besteller schon jetzt alle ihm ggf. zustehenden Ersatz – und Zahlungsansprüche hiermit unwiderruflich ab. Sofern bei Verbindung oder Vermischung Miteigentum entsteht, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen Gegenständen. Der Käufer bzw. Besteller verwahrt das Miteigentum für uns unentgeltlich mit der Verpflichtung, die Gegenstände pfleglich und sorgsam zu behandeln.
    (3) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Käufer auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Die hierdurch entstehenden Kosten trägt der Käufer.
    (4) Im Falle vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurück zu nehmen und ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme der Ware liegt, so weit nicht das Verbraucherkreditgesetz Anwendung findet, kein Rücktritt vom Vertrag.

    § 9 Gewährleistung und Haftung

    (1) Die Gewährleistungszeit beträgt gem. § 634 a BGB 2 Jahre nach erfolgter Abnahme, falls nicht etwas anders vereinbart ist. Die Abnahme erfolgt bei der Anlieferung an der uns mitgeteilten Lieferadresse. Im Falle der Beseitigung des Mangels sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem der ursprünglichen Anlieferung verbracht wurde. Diese Kostentragungspflicht des Verkäufers besteht nicht gegenüber kaufmännischen Kunden. Mehraufwendungen werden von der Gewährleistung eben sowenig umfasst, wie die Beseitigung von Mängeln, die nicht von uns herbeigeführt wurden. Eine Haftung für Mängelfolgeschäden wird ausgeschlossen.
    (2) Innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfristen wird mangelhafte Ware unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche nach unserer Wahl nachgebessert oder nachgeliefert. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Erst bei endgültig fehlgeschlagener Nachbesserung oder Nachlieferung und in jedem Fall erst nach angemessener Fristsetzung, die mindestens 30 Arbeitstage betragen muss, können sonstige Gewährleistungsansprüche, insbesondere Minderung oder Wandlung geltend gemacht werden.
    (3) Mängel sind durch den Käufer oder Besteller unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Sie werden grundsätzlich nur berücksichtigt, wenn sie sofort, spätestens am Tag der Lieferung schriftlich angezeigt und im Einzelnen spezifiziert werden. Unsere Vertreter, Fahrer und Monteure sind ohne unsere schriftliche Genehmigung nicht berechtigt, Mängel oder Gewährleistungsansprüche anzuerkennen oder zu akzeptieren oder hierüber zu verhandeln.
    (4) Mängelrügen berechtigen weder zur Zurückhaltung des Kaufpreises, noch zur Abnahmeverweigerung.
    (5) Weiter gehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Wir haften von vorn herein nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Wir haften auch insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Vorschriften, insbesondere die Anzeige - und Meldeobliegenheiten, schließt alle Gewährleistungsansprüche aus.
    (6) Für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Datenbeständen in gespeicherter oder gedruckter Form kann keine Gewähr übernommen werden. Sofern Dateien, Daten und Informationen von Dritten, auch von Behörden und von privaten und öffentlichen Auskunftsstellen stammen und durch uns übernommen oder bekannt gegeben werden, wird jede Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit von uns nicht übernommen . In jedem Fall beziehen sich unsere Auskünfte nur auf die Zeit der Lieferung.
    (7) Die Haftung wegen Vorsatz, aus Garantie, wegen Arglist und für Personenschäden, sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
    (8) Wir weisen darauf hin, dass Holz ein Naturprodukt ist, dessen Eigenschaften das Quellen und Schwinden ist und das Farb- und Strukturabweichungen aufweisen kann. So hängt die Holzfeuchtigkeit auch von der Raum- und Luftfeuchtigkeit ab. Bei Kunststofffenstern treten je nach Temperaturschwankungen Dehn- und/oder Schrumpfbewegungen der Profile auf. Sowohl bei Holz- als auch bei Kunststofffenstern ist für eine ausreichende Dehnfuge zum angrenzenden Baukörper zu sorgen.
    § 10 Datenschutz
    (1) Die Firma Da Vinci Fenster und Türensysteme wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse beachten. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern Einwilligung des Betroffenen oder rechtliche Gestattung vorliegt.
    (2) Daneben dürfen wir personenbezogene Daten, die erforderlich sind um ein Vertragsverhältnis einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu begründen oder zu bearbeiten, verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Beratung des Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass ein entgegen gesetztes Interesse des Kunden gegeben sein könnte oder wenn dieser in die Speicherung und Nutzung eingewilligt hat.
    § 11 Copyright & Haftung für Links
    (1) Alle auf der Internetseite von „davinci-fenstersysteme.de“ integrierten Logos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Alle auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Scripte und Programmierroutinen welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.
    (2) Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch eine Link- Integrierung die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies wirkt nur wenn man sich nicht von diesen Inhalten ausdrücklich distanziert. Aufgrund dieser Tatsache distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten der auf unserer Internetseite integrierten Links.

    § 12 Gerichtsstand und Erfüllungsort
    (1) Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz. Sofern der Käufer oder Besteller Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten unser Geschäftssitz in 16341 Panketal, Schubertstr.11

  1. § 13 Weitere Sachverhalte der AGB
    (1) Ihre bei uns eingegangenen Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per e-Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
    (2) Vertragssprache ist Deutsch.